Allgemeine Geschäftsbedigungen

Die Premium Life GmbH (nachfolgend „Premium Life“ genannt) stellt im Internet unter der Domain https://premiumlife.tv/ eine Datingberatung zur Verfügung, welche seinen Nutzern Guides (eBooks), Online Programme, Seminare, Videokurse und Informationen im Zusammenhang mit Dating- und Lifestyle für Männer und Frauen anbietet. Die einzelnen Angebote dieser Websiten werden entweder als Download, Streaming oder Dienstleistung erbracht.

Für alle Leistungen und Bestellungen über unsere Website www.premiumlife.tv gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt).

1. Geltungsbereich

1.1 Premium Life behält sich das Recht vor, den Inhalt dieser AGB ohne Zustimmung des Kunden mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von Premium Life für den Nutzer zumutbar ist. Entsprechende Änderungen werden von Premium Life bekannt gegeben und die jeweils aktuelle Fassung unter dem Reiter AGB zugänglich gemacht.

1.2 Die Regelungen in diesen AGB begründen keine Rechte zu Gunsten Dritter.

1.3 Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Rechte auf dieser Website und an Premium Life unter Einschluss sämtlicher gewerblichen Schutzrechte ausschließlich Premium Life zustehen, auch wenn Premium Life diese Rechte auf der Grundlage einer Vereinbarung mit einem Dritten als Rechteinhaber wahrnimmt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, diese Rechte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Premium Life zu verwerten, die urheberrechtlich geschützten Inhalte im Streaming oder Downloadbereich zu kopieren, weiterzugeben oder anderen zur Verfügung zu stellen.

2. Leistungsbeschreibung

Das Angebot von Premium Life unterteilt sich in einen kostenlosen und kostenpflichtigen Bereich. Der Nutzer kann sich kostenlos und ohne Verpflichtung für den Bezug des kostenlosen Newsletters anmelden und jederzeit um Löschung seiner E-Mail Adresse im Verteiler bitten, sofern ein Bezug durch den Nutzer nicht mehr gewünscht wird. Aus technischen Gründen kann es bis zu 48 Stunden in Anspruch nehmen, bis für diese E-Mail Adresse kein Versand mehr erfolgt.

3. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Premium Life GmbH.

Wenn wir ein Produkt auf www.premiumlife.tv einstellen, stellt dies eine verbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu seinem Erwerb oder seiner Inanspruchnahme dar. Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Jetzt kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Produkte (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen und anschließend zur Kasse gehen.

4. Bezahlung

Auf unserer Website stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

PayPal, Stripe (Kreditkartenzahlung) und Klarna (Sofort-Überweisung)

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über einen dieser Online-Anbieter. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

5. Verfügbarkeit und Haftungsbeschränkungen

5.1 Die Nutzung des Angebots von Premium Life erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

5.2 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%-ige Erreichbarkeit der Webseiten technisch nicht sichergestellt werden kann. Insbesondere bei Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsvorkommnissen sowie im Falle eines unvorhersehbaren Ereignisses kann diese Website kurzfristig eingeschränkt erreichbar oder vorübergehend ganz unerreichbar sein. Rechte zur Minderung des Kaufpreises stehen den Nutzer im Falle einer solchen kurzfristig eingeschränkten Erreichbarkeit aus den vorgenannten Gründen nicht zu.

5.3 Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, einschließlich derjenigen des Produkthaftungsgesetzes, bleibt von den vorstehenden Regelungen in jedem Falle unberührt.

6. Urheberrecht

Das Angebot von Premium Life besteht aus urheberrechtlich geschützten und dem Rechteinhaber Premium Life GmbH zustehendem geistigen Eigentum. Einem Rechteinhaber steht ein ausschließliches Vermarktungsrecht der Produkte der Premium Life GmbH als Lizenznehmer gleich. Sämtliche Inhalte im Downloadbereich werden durch das Urheberrecht und andere Vorschriften zum Schutze des geistigen Eigentums geschützt. Der Nutzer darf jegliche Inhalte oder Teile von Inhalten des Angebotes von Premium Life nur für seine eigenen private Zwecke verwenden, im Übrigen ist jede Nutzung durch Dritte die kein Vertragsbestandteil sind auszuschließen.

7. Registrierung

7.1 Um das Online-Programm nutzen zu können, ist eine kostenpflichtige Registrierung des Nutzers unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, eines persönlichen Passworts, eines angebotenen Zahlungsmittels sowie die Zustimmung zu den vorliegenden AGB des Anbieters erforderlich. Der Anbieter speichert die im Rahmen der Registrierung vom Nutzer angegebenen Daten und versendet nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs eine entsprechende Bestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse.

7.2 Da das vom Anbieter ausschließlich auf nicht-körperlichen Trägern angebotene Online-Programm sofort nach erfolgreicher Registrierung des Nutzers beginnt und von diesem genutzt werden kann, ist für die Registrierung des Nutzers und dessen Teilnahme ferner Voraussetzung, dass dieser vor Abgabe einer rechtsverbindlichen Bestellung seine Zustimmung erteilt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages noch vor Ablauf der dem Nutzer gesetzlich zustehenden Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch diese Zustimmung bereits mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

7.3 Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages zur Teilnahme am Online-Programm unter aufschiebenden Bedingungen ab, dass der anschließende Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird. Der Teilnahmevertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt sodann dadurch zu Stande, dass der Anbieter das Angebot des Nutzers mittels der unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der gewünschten Zahlungsmethode versendeten Bestätigungs-E-Mail annimmt.

8. Nutzer-Account

8.1 Nach erfolgter Anmeldung, übersenden wir Dir aus Sicherheitsgründen zunächst eine E-Mail, in der wir Dich bitten, die Anmeldung durch Klicken auf das Feld “Account bestätigen” zu verifizieren. Nach betätigen des Feldes, wirst Du auf eine Internetseite weitergeleitet, in der wir die Anmeldung final bestätigen. Erst danach ist der Anmeldeprozess abgeschlossen.

Durch diese Bestätigung erhältst Du von uns per Email Informationen zu Produktupdates und themenrelevante Emails. Falls Du keine Emails mehr erhalten willst, kannst Du der Verwendung Deiner E-Mail-Adresse jederzeit widersprechen. Den Abmelde-Link findest Du in jeder E-Mail. Alternativ kannst Du uns eine E-Mail an info@premiumlife.tv schicken

8.2 Unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung steht dem Nutzer sein individueller Nutzer-Account (nachfolgend „Account“ genannt) zur vereinbarten Nutzung zur Verfügung.

8.3 Mit seiner E-Mail-Adresse und seinem selbst gewählten Passwort erhält der Nutzer über den Login-Bereich auf der Webseite jederzeit Zugang zu seinem Account und dem Online-Programm.

8.4 Unter dem Webseitenbereich „Mein Profil“ kann der Nutzer seine persönlichen Daten (Name, Passwort und E-Mail-Adresse) verwalten. Sämtliche Angaben des Nutzers, die über die bei der Registrierung abgefragten Daten hinausgehen, sind freiwillig.

8.5 Der persönliche Account des Nutzers wird durch das vom Nutzer gewählte Passwort gegen einen Zugriff durch andere Personen geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort vertraulich zu behandeln und mit der nötigen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hierauf keinen Zugriff erlangen. Eine Weitergabe des Zugangs zum Online-Programm an Dritte und/oder deren Autorisierung den Account des Nutzers zu verwenden, ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt. Der Nutzer ist alleine dafür verantwortlich, dass seine Zugangsdaten nicht unrechtmäßig von Dritten für einen Zugang zum Online-Programm genutzt werden. Sobald der Nutzer den Verdacht hat, dass seine Zugangsdaten verloren gegangen sind, gestohlen wurden oder auf sonstige Weise der Anschein besteht, dass der persönliche Account des Nutzers von Dritten verwendet wurde, ist er verpflichtet, dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort über seinen Account zu ändern.

8.6 Während der Nutzung des Online-Programms ist der Nutzer grundsätzlich permanent eingeloggt („Soft Login“), bis er sich aktiv mittels Logout abmeldet oder die entsprechenden Browser-Cookies gelöscht werden. Dem Nutzer ist bekannt, dass grundsätzlich die Gefahr besteht, dass Dritte auf seinen Account und alle hierin gespeicherten persönlichen Daten zugreifen können, sofern sie über ein angemeldetes Endgerät des Nutzers verfügen können. Dem Nutzer ist auch bekannt, dass ein angemeldetes Endgerät auch ohne dessen aktive Nutzung möglicherweise im Hintergrund Daten mit dem Anbieter austauscht, wodurch das dem Nutzer von seinem Internetanbieter zur Verfügung stehende Datenvolumen genutzt und ggf. beeinträchtigt werden kann. Dem Nutzer wird daher empfohlen, sich nach dem Ende einer jeden Nutzung des Online-Programms aktiv von dem Online-Portal abzumelden.

Versand ohne Nutzer-Account

Wir versenden alle unserer Produkte per Email (auch ohne Account Registrierung) und Du erhältst zudem eine Sicherheitskopie deiner Produkte per Email. Dadurch wirst Du von uns auch Produktupdates und andere themenrelevante Newsletter per Email enthalten. Falls Du keine Emails mehr erhalten willst, kannst Du der Verwendung Deiner E-Mail-Adresse jederzeit widersprechen. Den Abmelde-Link findest Du in jeder E-Mail. Alternativ kannst Du uns eine E-Mail an info@premiumlife.tv schicken.

9. Nutzungsberechtigung

9.1 Dem Nutzer ist insbesondere bekannt, dass sämtliche Rechte an den bereitgestellten Inhalten, vor allem sämtliche urheberrechtliche Nutzungsrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, beim Anbieter verbleiben, sofern und soweit diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes regeln.

9.2 Durch den Erwerb eines Nutzungszugangs zu dem Online-Programm erhält der Nutzer das einfache und nicht übertragbare Recht, die ihm vom Anbieter über das Online-Portal zur Verfügung gestellten Inhalte während der Laufzeit des von ihm gewählten Vertragsmodells zu privaten Zwecken abzurufen, zu nutzen und zum Zwecke der persönlichen Wiedergabe in den Arbeitsspeicher seines Endgerätes zu laden. Die Inhalte der PDF-Dokumente und Webseiten dürfen vom Nutzer auch zur dauerhaften privaten Nutzung heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden. Eine Weitergabe dieser Dokumente an Dritte ist jedoch nicht gestattet. Ebenso ist dem Nutzer eine Vervielfältigung und/oder Archivierung der nur über das Online-Portal abrufbaren Videos untersagt.

9.3 Alle übrigen, hier nicht genannten Nutzungen der vom Anbieter bereitgestellten Inhalte bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht abschließend, für eine öffentliche Wiedergabe der Inhalte, gleich in welcher Form, deren Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige private oder gewerbliche Verwertung.

10. Preise und Zahlungsabwicklung

10.1 Die auf der Webseite angegebenen Preise der verschiedenen Vertragsmodelle für den Zugang zu dem Online-Programm sind verbindliche Endpreise und verstehen sich stets inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Dies gilt auch dann, wenn die Leistung des Anbieters nicht der Umsatzsteuerpflicht unterfällt.

10.2 Das für die Teilnahme am Online-Programm gemäß des jeweils gewählten Vertragsmodells im Rahmen des Registrierungsprozesses vereinbarte einmalige oder monatliche Entgelt ist mit der Übermittlung der Bestätigungs-E-Mail an den Nutzer sofort fällig und wird dem Nutzer über den von ihm gewählten Bezahlweg im Voraus belastet. Die vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden werden dem Abonnenten zu Beginn des jeweiligen Registrierungsprozesses angezeigt. Aktuell kann die Bezahlung wahlweise per Kreditkarte, Sofort-Überweisung oder PayPal erfolgen. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Zahlungsmethoden jederzeit zu ändern und/oder im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen.

10.3 Für den Fall, dass eine Zahlung des Nutzers nach Zustandekommen des Vertrages rückabgewickelt wird, wird der Anbieter den Nutzer unverzüglich hierüber per E-Mail informieren (nachfolgend „Zahlungserinnerung“ genannt). Der Nutzer ist sodann verpflichtet, den in der Zahlungserinnerung genannten fälligen Gesamtbetrag innerhalb von fünf (5) Werktagen auf das vom Anbieter angegebene Konto zu überweisen. Im Falle einer rückgängig gemachten Zahlung ist der Anbieter berechtigt, den Account des Nutzers vorübergehend zu sperren. Der Nutzer bleibt jedoch zum Ausgleich der fälligen Forderung verpflichtet. Darüber hinaus ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter etwaige Bankgebühren und alle weiteren Kosten zu erstatten, die dem Anbieter aufgrund der durch den Nutzer verschuldeten Rückgängigmachung der Zahlung (z. B. aufgrund fehlender Bonität) angefallen sind. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche behält sich der Anbieter ausdrücklich vor.

11. Laufzeiten und Kündigung

11.1 Der entgeltliche Nutzungsvertrag über die Teilnahme am Online-Programm beginnt unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss des Registrierungsprozesses durch die Freischaltung des Online-Programms durch den Anbieter und hat eine Laufzeit, die dem vom Nutzer jeweils gewählten Vertragsmodell entspricht.

11.2 Hat der Nutzer ein Vertragsmodell mit einer einmaligen Nutzungsdauer gewählt, gilt die Laufzeit zeitlich unbegrenzt. Der Nutzer erhält kostenlose Updates zum Online-Programm per E-Mail, kann diese Benachrichtigungen aber jederzeit abbestellen oder seinen Account löschen („Programm-Modell“).

11.3 Hat sich der Nutzer für ein Vertragsmodell mit einer sich an die initiale Nutzungsdauer anschließenden Nutzungsmöglichkeit des Online-Programms entschieden, so verlängert sich der abgeschlossene Vertrag nach Ablauf der initialen Vertragslaufzeit jeweils automatisch um weitere 12 Monate, sofern er nicht zuvor gekündigt wurde („Abo-Modell“). Das Abo-Modell kann zu jederzeit gekündigt werden per E-Mail.

11.4 Eine Kündigung ist an folgende E-Mail-Adresse zu richten:

info@premiumlife.tv

11.5 Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus Ziffer 13 verstößt und sein Verhalten trotz entsprechender Aufforderung durch den Anbieter nicht innerhalb einer angemessenen Frist einstellt bzw. den störenden Zustand beseitigt oder den beanstandeten Verstoß wiederholt.

12. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Premium Life GmbH
Mainzer Landstraße 178-190
60327 Frankfurt am Main

E-Mail: info@premiumlife.tv

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen in dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrecht

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig die Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verlieren.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren / Leistungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder für Waren / Leistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Mithin besteht kein Widerrufsrecht, sofern die Ware / Leistung auf Veranlassung des Kunden heruntergeladen wird. Das Widerrufsrecht besteht demnach nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von digitalen Gütern (z.B. Programm, Streaming-Videos, Guides, PDF Downloads), da diese nicht rückgabefähig sind. Ein Widerruf ist also nur möglich, solange der Vertrag nicht von beiden Seiten vollständig erfüllt ist. Der Vertrag gilt als erfüllt, sobald der Kunde die Zahlung geleistet hat und Produktdownloads durchgeführt wurden oder er sich im Mitgliederbereich des Programms mit seinen persönlichen Zugangsdaten angemeldet hat, da durch die erstmalige Anmeldung ein individualisiertes Kundenkonto eingerichtet wird. Eine Anmeldung erfolgt ebenfalls nach erfolgter Sofort-Zahlung. Es werden unmittelbar Inhalte über die Internetseite abgerufen wenn der Kunde auf der Domain des Programms navigiert. Ab diesem Zeitpunkt ist kein Widerruf mehr möglich. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist dann als Folge der Ausübung des Widerrufsrechts nicht mehr möglich.

Desweiteren bietet Premium Life auf der Domain https://premiumlife.tv/ keine Geld-Zurück-Garantien oder ein Rückgaberecht für digitale Produkte an. Die Rückerstattung für bereits heruntergeladene und konsumierte Inhalte erfolgt als Premium Life Geschenkgutschein.

– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Premium Life GmbH, Mainzer Landstraße 178-190, 60327 Frankfurt

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

13. Nutzerrichtlinien

13.1 Der dem Nutzer gewährte Zugang zum Online-Programm ist diesem persönlich zugeordnet und nicht übertragbar. Er darf demnach auch nur von demjenigen Nutzer verwendet werden, der sich unter seiner E-Mail-Adresse bzw. seinem Namen beim Anbieter registriert hat. Sein Passwort hat der Nutzer sicher aufzubewahren und vor jeglichem Missbrauch zu schützen. Dem Nutzer ist bekannt, dass er für etwaige Schäden, die dem Anbieter durch eine unerlaubte, von ihm zu vertretende Weitergabe seiner Zugangsdaten an Dritte entstehen, vom Anbieter in die Haftung genommen werden kann.

13.2 Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang zum Online-Portal nicht missbräuchlich zu nutzen. Ein Missbrauch des Online-Portals liegt dabei insbesondere dann vor, wenn der Nutzer versucht, sich unerlaubt Zugang zu den Systemen des Anbieters zu verschaffen, Daten zu verändern, löschen, unterdrücken oder unbrauchbar zu machen oder in sonstiger Weise vorsätzlich gegen die vorliegenden AGB verstößt.

13.3 Darüber hinaus sind allen Nutzern des Online-Programms die nachfolgenden Handlungen ausdrücklich untersagt:

13.3.1 die Weitergabe der eigenen Zugangsdaten zum Online-Programm und/oder die Nutzung fremder Nutzer-Accounts des Anbieters;

13.3.2 die Verwendung von Software, Scripten, Mechanismen oder sonstigen technischen Hilfsmitteln, die geeignet sind, den Betrieb des Online-Portals oder des Online-Programms zu beeinträchtigen;

13.3.3 das Online-Programm bzw. die ihm zugrunde liegenden Softwareprogramme zu dekompilieren, zu disassemblieren bzw. mit Hilfe des Reverseengineering in lesbaren Quellcode zu verwandeln;

13.3.4 jegliche kommerzielle Nutzung der Funktionen und/oder Inhalte des Online-Programmes, insbesondere die gänzliche und/oder teilweise Vermietung oder das Verleihen der Zugangsdaten zum Online-Programm;

13.3.5 jegliche selbständig urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung in Bezug auf das Online-Programm und/oder einen über dieses übermittelten Inhalt, insbesondere dessen Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, sofern und soweit dies nicht ausdrücklich durch diese AGB bzw. den entsprechenden Nutzungsvertrag gestattet ist;

13.3.6 die Nutzung des Online-Programmes zur Vornahme einer entgeltlichen oder unentgeltlichen öffentlichen Wiedergabe der hierüber abrufbaren Inhalte;

13.3.7 die Nutzung des Zugangs zum Online-Programm, ggf. unter Zuhilfenahme weiterer Programme oder Hilfsmittel, zum Zwecke der dauerhaften Speicherung und/oder Übertragung der hierüber bereitgestellten Inhalte, sofern dies nicht ausdrücklich durch diese AGB gestattet wird;

13.3.8 die vom Anbieter, den Lizenzgebern oder sonstigen Dritten vorgesehenen technischen Maßnahmen, wie z. B. Kopierschutz-Einstellungen des Video-Players, zu umgehen, die dazu dienen, die über das Online-Programm bereitgestellten Inhalte vor nicht gestatteten Verwertungshandlungen zu schützen;

13.3.9 jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit des Online-Programmes oder dessen Infrastruktur nachteilig zu beeinflussen insbesondere diese übermäßig zu belasten;

13.3.10 vorhandene Hinweise auf Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte zu entfernen und/oder zu verändern.

13.4 Darüber hinaus haftet der Nutzer dem Anbieter für alle Schäden, die ihm dadurch entstehen, dass der Nutzer das Online-Programm missbräuchlich oder in sonstiger Weise rechtswidrig verwendet. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter in einem solchen Fall von jeglichen Ansprüchen und/oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern vollumfänglich freizustellen, die wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung des Nutzers von diesen geltend gemacht werden. Dies schließt auch gesetzliche Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten ein. Der Nutzer ist ferner dazu verpflichtet, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Drittansprüche zu unterstützen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Die Rechtsverhältnisse zwischen Premium Life und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.

14.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit oder Durchführung der übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt inhaltlich eine Bestimmung, die dem wirtschaftlich oder rechtlich Gewollten möglichst nahe kommt.

14.3 Gerichtsstand ist München, soweit der Käufer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

Stand 10.06.2024